25.04.2018

Frankfurt am Main, 29.01.2018

Zum geplanten Neustart des beA 2.0

beA 2.0: BUJ begrüßt zweiphasige Wiederinbetriebnahme des beA durch die BRAK und fordert eine Vorlaufzeit für die neue Software und zukünftige Updates von mindestens zwei Monaten. Die von der Bund-Länder-Kommission (BLK) für Informationstechnik in der Justiz beschlossene Verlängerung der Laufzeit des EGVP-Clients bis Ende Mai 2018 sollte genutzt werden, um die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einrichtung von Kanzlei- und Rechtsabteilungspostfächern zu schaffen.

 

Frankfurt/Main - Der Bundesverband der Unternehmensjuristen e.V. (BUJ) begrüßt, dass die BRAK für die Wiederinbetriebnahme des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) einen zweiphasigen Prozess vorsieht. Hiernach soll zuerst die neue Client Security zum Herunterladen bereitgestellt werden und erst nach einer angemessenen Frist soll das beA wieder aktiv geschaltet werden.

 

Die angemessene Frist hierfür - wie auch für zukünftige Softwareupdates, für die Administratorenrechte erforderlich sind - sollte mindestens zwei Monate betragen. Diese Vorlaufzeit brauchen Unternehmen und Kanzleien mit eigener IT-Infrastruktur. Denn deren einzelnen Nutzern, und damit auch Rechtsanwälten und Syndikusrechtsanwälten, werden regelmäßig keine Administratorenrechte eingeräumt. Hier muss jede neue Software und jedes Update standardmäßig von der unternehmenseigenen IT-Security geprüft, freigegeben, paketiert und ausgerollt werden.

 

Zudem begrüßt der BUJ die Entscheidung der BLK für Informationstechnik in der Justiz, den Betrieb des EGVP Clients mindestens bis Ende Mai 2018 aufrecht zu erhalten. Die Zeit sollte genutzt werden, um die technischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass nicht nur einzelnen Rechtsanwälten und Syndikusrechtsanwälten ein Zugang zum beA eröffnet werden kann, sondern zukünftig auch Kanzleien, Rechtsabteilungen und anderen Berufsgeheimnisträgern - so wie es u.a. das "Frankfurter Symposium zum beA - Wann kommt das Kanzleipostfach?" bereits am 15. November 2017 gefordert hat.

 

Schließlich unterstützt der BUJ die BRAK-Strategie "Sicherheit vor Schnelligkeit". Hinsichtlich der organisatorischen und informationstechnologischen Sicherheitsanforderungen der Unternehmen und ihrer Rechtsabteilungen an das beA steht der BUJ als Ansprechpartner jederzeit zur Verfügung und bringt die IT-Expertise seiner Mitglieder und deren Unternehmen gerne auch in einen einzurichtenden Fachbeirat mit ein, insbesondere die bei der Implementierung des beA in bestehende IT-Infrastrukturen gesammelten Erfahrungen und identifizierten Optimierungsbedarfe.